Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann zu Gast am THG

Im Rahmen des Politikunterrichts der Q2 besuchte Thomas Oppermann das THG, um gemeinsam mit den Schülern über aktuelle politische Themen zu diskutieren.  Oppermann war vom 16. Dezember 2013 bis 27. September 2017 Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und ist seit dem 24. Oktober 2017 Vizepräsident des Deutschen Bundestages.

Dadurch, dass der Termin am ersten Schultag nach den Weihnachtsferien stattfand, war die Stimmung eher entspannt und heiter, es lag noch das Gefühl der besinnlichen Weihnachtszeit und des Jahreswechsels in der Luft, weshalb es eine gemütliche Runde und keine knallharte Diskussion war. Nichtsdestotrotz waren die angesprochenen Themen keine politischen Leichtgewichte und so startete die Debatte mit der Frage, wie Herr Oppermann das erste Jahr mit der AfD im Bundestag bewerte und wie er in seiner Position mit der Partei umgehe. Die Diskussionskultur habe sich merklich verändert, so Oppermann, da die AfD durch Polemik, Provokation, bewusste Regelverstöße und Selbstinszenierung eine Herausforderung für das politische System darstellt, worauf er in seiner Position als Bundestagsvizepräsident mit klaren Grenzen und klaren Positionen reagiere.

Nach diesem ersten Anstoß folgten Punkte wie Digitalisierung, Sicherheit im Internet, Umgang mit Russland und Schulpolitik, jedoch auch grundsätzliche Fragen wie die Wirkung der Politik auf den Bürger. Doch bei jedem dieser Punkte schwang im Unterton immer ein Thema mit: die AfD. Eine tiefe Verunsicherung und Erschütterung war omnipräsent, die aktuelle Lage der Politik abbildend, die sich in einer Schockstarre befindet, nach Antworten sucht und Erklärungen stammelt. Oppermann spart an dieser Stelle nicht mit Selbstkritik, ist doch die SPD nach den miserablen Wahlergebnissen Inbegriff der momentanen Schieflage.

Doch nicht nur die SPD oder die Politik scheinen wie hypnotisiert und handlungsunfähig. Die Gesellschaft insgesamt ist verunsichert: Kann man mit einem AfD-Wähler befreundet sein? Gar mit einem AfD-Politiker? Wer ist Freund? Wer ist Feind? Etwas scheint aus dem Lot. Wir rennen wie blind durch die Welt, nicht wissend, wo oben und wo unten ist, verstricken uns in Diskussionen, in Theoriegeflechte, verschanzen uns in unseren heilen Scheinwelten, suchen nach einer Formel, die dieses Chaos auflöst, als sei alledem mit einem komplexen Gleichungssystem beizukommen. Doch die Lösung ist so simpel wie einfach: Das Heft des Handelns wieder in die Hand zu nehmen. Hoffentlich konnten wir die ruhige Zeit des Jahres nutzen, um wieder auf Kurs zu kommen.

Daniel Bertram, Q2